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Erna-Graff-Stiftung begrüßt Vereinbarungen der neuen Berlin Koalition

Erna-Graff-Stiftung begrüßt Vereinbarungen der neuen Berlin Koalition

Berlin, 18. November 2016. Ein Verbandsklagerecht für anerkannte Tierschutzorganisationen, ein hauptamtlicher Tierschutzbeauftragter, ein Pferdekutschenverbot und eine Katzenschutzverordnung – dies sind nur einige der von der neuen Rot-Rot-Grünen Regierung postulierten Vereinbarungen zum Tierschutz. Der jüngst vorgelegte Koalitionsvertrag aus Berlin klingt ambitioniert und findet nicht nur bei Tierschützern bundesweite Beachtung. Auch die Erna-Graff-Stiftung für Tierschutz gratuliert zu diesen ehrgeizigen Zielen und hofft auf tatsächliche Erfüllung des Koalitionsvertrages.

„In Sachen Tierschutz ist dieser Vertrag der ganz große Wurf.“, so Hans-Georg Kluge von der Erna-Graff-Stiftung für Tierschutz. „Unsere Stiftung wirkt schon seit langem auf ein Verbandsklagerecht hin, denn nur so können Tierschutzorganisationen ggf. im Namen der Tiere Klage erheben, wenn es zu Verstößen kommt.“

Auch das Vorhaben, Berlin im Hinblick auf Tierversuche zur Forschungshauptstadt für Ersatzmethoden zu machen, erfreut Tierschützer. Nachdem sich Berlin mit dem Neubau zweier Tierversuchslabore in den vergangenen Jahren eher als Tierversuchshauptstadt positioniert hat, will die neue Regierung scheinbar ein Gegengewicht dazu schaffen. Die Erna-Graff-Stiftung begrüßt dies ausdrücklich, hat die Stiftung doch selbst in der Vergangenheit immer wieder tierversuchsfreie Forschung gefördert.

Einzig die wenig präzise Formulierung bleibt die Passage zum Wildtierverbot. Die Koalition schreibt dazu, dass eine Vergabe von öffentlichen Flächen an Zirkusse nur dann stattfinden soll, wenn eine artgerechte Tierhaltung sichergestellt ist. Darüber, dass Wildtiere im Zirkus nicht artgerecht gehalten werden können, herrscht unter Tierschützern Konsens. Für die Erna-Graff-Stiftung regt an, dass R2G diesen Passus klarer definiert und damit eine Handlungssicherheit für die Bezirke und deren Veterinärämter schafft, zugleich aber gewährleistet, dass Zirkusbetriebe in allen Berliner Bezirken gleich gelten. Die Forderung nach einem Verbot der Mitführung von Tieren, für die erwiesen ist, dass sie unter den üblichen Bedingungen einer nicht ortsfesten Haltung nicht art- und tierschutzgerecht gehalten werden können, steht also immer noch im Raum. Denkbar wäre hier eine Beweislastumkehr, dass derjenige Zirkus, der meint, dass er bestimmte Wildtiere wie z.B. Elefanten, artgerecht halten kann, dies unter Beweis stellen müsste, bevor er auf irgendeiner Fläche in Berlin gastieren darf, bzw. diese Tiere in das Berliner Stadtgebiet transportiert.

„Mit den vereinbarten Tierschutzzielen würde Berlin auch im Vergleich mit anderen Bundesländern gut dastehen und könnte in Sachen Tierschutz eine Vorbildfunktion einnehmen“, so Hans-Georg Kluge. „Nun sind alle Augen auf die neue Regierung gerichtet, in der Hoffnung, dass Berlin zum bundesweiten Vorreiter beim Tierschutz wird.“

Hier finden Sie die Pressemitteilung als PDF: 2016-11-18-PM-R2G

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